07.05.2022

Demonstrationen (bzw. Versammlungen) sind ein essentieller Teil einer demokratischen Gesellschaft. Versammlungen tragen zur politischen Meinungsbildung in der Gesellschaft bei.

Die Fähigkeit eine Versammlung anzumelden und durchzuführen sollte daher zum Grundrüstzeug eines jeden Bürgers gehören. Er trägt damit aktiv zur Erhaltung der Demokratie bei. Denn wenn Presse und Regierung nicht mehr im Interesse der Menschen agieren sind Versammlungen der legale Weg seiner Stimme Gehör zu verschaffen.

Artikel 8 GG schützt das Recht sich friedlich mit anderen zu versammeln.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_8.html

Im Absatz zwei hat der Gesetzgeber mit dem Versammlungsgesetz Regelungen getroffen, in welcher Art und Weise Versammlungen unter freiem Himmel durchzuführen sind.

https://www.gesetze-im-internet.de/versammlg/BJNR006840953.html

Es gibt von Jasper Prigge ein Taschenbuch (rd. 150 Seiten) zum Versammlungsrecht mit dem Titel „Versammlungsfreiheit – ein Praxisleitfaden“.

Dieses leicht verständliche Taschenbuch kann man entweder für knapp 20 € in Papierform kaufen oder Online lesen:

https://versammlungsrecht.org/praxisleitfaden/

Wo melde ich an?

Für Versammlungen hier in der Stadt Freiburg wendet man sich an das Amt für öffentliche Ordnung, wo es sogar eine Online-Anmeldung gibt.

https://www.freiburg.de/pb/,Lru/-/205332/versammlung-anmelden/vbid1096

Für Versammlungen im Landkreis Breisgau-HS wendet man sich an das Landratsamt. Eine Online-Anmeldung gibt es bis dato nicht. Man schickt dann einfach eine E-Mail an poststelle@lkbh.de mit der Bitte um ein entsprechendes Formular.

Und nicht vergessen: Viel Spaß beim Demonstrieren!